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Was ist eine Betreibung

Zwangsvollstreckung ist die schweizerische Form der Zwangsvollstreckung in Geldforderungen. Die Vollstreckung erfolgt durch die Inkassobehörden. Die Zahlungsanweisung bedeutet nicht, dass der Inkassobeauftragte vor der Tür steht. Es ist eine offizielle, kostenpflichtige Warnung, dass Sie etwas bezahlen müssen oder dass Sie die Forderung anfechten müssen. Das Schweizer Inkasso unterscheidet sich von den üblichen Massnahmen in Europa.

Arbeitsgang

Rechtsgrundlage für das Inkasso ist das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht vom 11. 4. 1889 (SchKG; SZ 281.1). Nach wie vor bestimmt das über 100 Jahre alt gewordene Recht die Grundzüge des schweizerischen Inkassoverfahrens. 2 ] Das heißt, dass jeder ohne rechtlichen Grund gegen jeden vorgehen kann.

Wenn das Unternehmen sich überhaupt nicht verteidigt, wird die Operation bis zum Ende durchgesetzt. Vollstreckungsbehörden und Kreditgeber nutzen häufig Anwendersoftware, die Prozesse automatisiert, alle Formen enthält und viele Rechtshilfen bietet. Jährlich werden in der ganzen Welt mehr als zwei Mio. Fälle von Inkasso initiiert. Der Gesamtbetrag aller Forderungen beträgt mehr als eine Mrd. Schweizerfranken.

Rund ein drittel des gesamten Inkassos entfällt auf eidgenössische, kantonale und kommunale Steueransprüche (hauptsächlich Mehrwertsteuer). Häufig folgt das Inkasso für fällige Krankenkassenbeiträge und unbezahlte AHV-Beiträge der Arbeitgeber. Begünstigt ein Zahlungsempfänger einen Geldbetrag von einem Zahlungspflichtigen, kann er diesen nicht unbedingt selbst einziehen. Das Inkassobüro muss kontaktiert werden.

Die Inkassobeauftragten nutzen legale Mittel, um im Namen Dritter Gelder zur Verfügung zu stellen; und diese Mittel gehen noch weiter als die der Kriminalpolizei. Sie können Polizeikräfte einsetzen, Zimmer besiegeln oder besiegeln oder sogar eine Schuldnerin vor die Gendarmerie bringen. Bei der Ausführung wird das Bankkundengeheimnis gelüftet und die Bank muss dem Inkassobeauftragten vollen Zugang zu Konti, Depot und Tresorräumen einräumen.

Er ist auch als Beamter bei der Zwangsversteigerung von Immobilien tätig und kann daher im Zuge dieser behördlichen Verfügung Immobilien ohne staatliche Beglaubigung veräußern. Die anderen Ämter, Unternehmen und Einzelpersonen sind dazu angehalten, dem Inkassobeauftragten die geforderten Informationen zur Verfügung zu stellen. Im Vergleich zum Bundesinsolvenzrecht ist der Schweizer Inkassobeauftragte Vollstreckungsbeamter und Justizbeamter in einer Hand.

Jeder Vorgang wird in drei Schritten durchgeführt: Die Geltendmachung der Forderungen oder eines Teils davon kann der Gläubiger binnen zehn Tagen nach Zugang des Zahlungsauftrages durch schriftliche oder mündliche Erklärung beim Inkassobüro anfechten. Die Strafverfolgung wird mit dem Gesetzesvorschlag eingestellt und die Inkassostelle tut nichts aus eigenem Antrieb.

Nach dem Verstreichen der 10-tägigen Beschwerdefrist bekommt der Zahlungsempfänger vom Inkassobüro das Doppelte des Zahlungsauftrages mit dem Hinweis „Rechtsvorschlag nicht eingereicht“ oder „Rechtsvorschlag eingereicht“ zurück. Eine Rechtsvorschrift bedeutet, dass der Kreditgeber die Klage vor ein gerichtliches Verfahren bringen muss, weshalb er die Klage für berechtigt hält. Möchte der Debitor die Forderungen nach Eingang eines Zahlungsauftrages erfüllen, muss er den Betrag an das Inkassobüro und nicht an den Zahlungsempfänger überweisen – schließlich muss das Inkassobüro in erster Linie wissen, ob der Debitor die Forderungen erfüllt oder nicht.

Damit wird auch sichergestellt, dass dem Debitor die Inkassokosten richtig in Rechnung gestellt werden können. Möchte der Zahlungsempfänger das Inkasso fortführen, kann er die Eröffnung des Gesetzes oder die Einleitung eines Gerichtsverfahrens einfordern. Bei der Gesetzeseröffnung handelt es sich um ein kurzes Rechtsverfahren, bei dem nur geprüft wird, ob der Kreditgeber eine Schuldanerkenntnis oder ein endgültiges Gerichtsurteil abgeben kann. Außerdem wird festgestellt, ob der Zahlungspflichtige unverzüglich Einwendungen erhebt oder über Beweise verfügt, die die Anerkennung der Forderung ungültig machen können.

Die Zahlungsfrist beträgt zwölf Monaten ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit des Zahlungsauftrages, um die Eröffnung des Gesetzes zu erwirken. Eine Anfechtungsklage (Schweiz) ist gegen die Eröffnung eines einzigen Gerichts möglich. Beruht die Klage auf einem gerichtlichen Urteil (z.B. Scheidung mit Unterhaltsbescheid), prüft die endgültige Gesetzeseröffnung nur, ob der Anspruch bereits erledigt oder ob er befristet ist – die rechtlichen Möglichkeiten des Unterhaltspflichtigen sind hier also sehr eingeschränkt, weil es bei der gerichtlichen Eröffnung nicht um die Rechtmäßigkeit der Klage geht – weil diese bereits in einem vorangegangenen Verfahren bestritten wurde -, sondern ob die Klage noch da ist.

Eine einstweilige Anordnung selbst kann beanstandet oder beanstandet werden; wenn die Beanstandung oder Beanstandung nicht stattfindet, ist sie endgültig geworden und hat den Status eines Gerichts. Für andere Dokumente – wie z.B. einen IOU oder einen Kontrakt – kann der Zahlungsempfänger die vorläufige Öffnung des Gesetzes beantragen. Dann hat der Unterhaltspflichtige zwanzig Tage Zeit, um eine so genannte Disqualifikationsklage beim Gerichtshof einreichen.

Auf diese Weise öffnet der Debitor ein Verfahren, das sich mit der Rechtmäßigkeit der Forderungen auseinandersetzt. In jedem Fall muss der Zahlungsempfänger in der Lage sein, eine unterzeichnete Schuldanerkenntnis vorzulegen. Wenn das gerichtliche Eröffnungsverfahren oder das gewöhnliche Verfahren die Klage bestätigte, wird die Klage eingezogen. Wurde gegen einen Mahnbescheid kein gesetzlicher Vorschlag gemacht oder ist er durch Rechtsstreit oder Gesetzeseröffnung aufgehoben worden, kann der Zahlungsempfänger die Weiterführung des Inkassos für höchstens ein Jahr spätestens 20 Tage nach Zugang des Mahnbescheides anordnen.

Sie beschließt von sich aus, wie der Forderungseinzug fortgesetzt werden soll, und zwar über die Verpfändung einer natürlichen oder juristischen Personen oder über den Bankrott einer im Firmenbuch eingetragenen Einmanngesellschaft. Der Privatmann bekommt eine Pfändungsanzeige und das Unternehmen droht mit dem Untergang. Durch die drohende Insolvenz ist die Tätigkeit des Inkassobüros für insolvente Unternehmen zu Ende.

Auf Grund des Pfändungsbeschlusses erfolgt die Verpfändung in den Wohn- oder Geschäftsräumlichkeiten der Privatpersonen oder der Zahlungspflichtige wird zur Durchführung der Verpfändung zum Vollstreckungsamt geladen. Haushaltswaren, Außenstände (d.h. Verbindlichkeiten, die der Debitor gegenüber Dritten einziehen könnte), Sicherheiten, Erbschaftsanteile, Immobilien und Sachen, Gehälter. Beiliegende Sachen und Wertgegenstände dürfen vom Zahlungspflichtigen nicht verkauft werden, damit sie in der weiteren Inkassophase verwendet werden können.

Er muss die Grenzwerte der Zwangsvollstreckung einhalten und darf bestimmte Sachen oder Ansprüche nicht beschlagnahmen. Sehen Sie sich das Mindestniveau des Existenzminimums der Inkassobehörden an. Der Schuldner ist zur monatlichen Zahlung des pfändeten Lohnanteils an das Inkassobüro gezwungen. Eine so genannte „stille Lohnpfändung“ ist möglich, sofern alle Kreditgeber und der Inkassobeauftragte einig sind.

Die Schuldnerin bzw. der Schuldner hat die gepfändete Summe selbst an das Inkassobüro zu liefern, damit der Auftraggeber nicht über die Einziehung informiert wird. Das Pfändungsprotokoll wird in einem Dokument vermerkt, das dem Zahlungsempfänger und dem Zahlungspflichtigen von der Betreibungsbehörde zugestellt wird.

Das Existenzminimum ist vom Gesetz nicht gefordert; es kommt von der Schweiz ischen Vollstreckungs- und Konkursbeamtenkonferenz, die das Funktionieren aller Inkassobüros harmonisieren will. Im Falle einer Pfändung hat der Zahlungsempfänger das Vollstreckungsersuchen bei der Betreibungsstelle mindestens 30 Tage nach der Pfändung und höchstens ein Jahr nach der Pfändung einzureichen. Das Inkassobüro ergreift nach Erhalt dieser Aufforderung die erforderlichen Maßnahmen zum Weiterverkauf der beschlagnahmten Waren.

Die Nettoverkaufserlöse (Erhöhungsbetrag abzüglich Entgelte des Inkassobüros) werden den jeweiligen Kreditgebern in einem Ausschüttungsplan mitgeteilt. Bei rechtlich gültigem Ausschüttungsplan werden die zugewiesenen Mittel an die Kreditgeber ausgezahlt. Der Zahlungsempfänger bekommt einen Verlustnachweis über die Höhe der nicht abgedeckten Forderungen, einschließlich der Zins- und Kostenerstattung, und im Fall einer verpfändeten Forderungen einen Pfandschein.

Die Verlustbescheinigung ist ein offizielles Schriftstück, das den Anspruch auf 20 Jahre festschreibt. Die Verlustbescheinigung ist ein rechtlicher Eröffnungstitel, mit dem der Kreditgeber den Kreditnehmer zu jedem Zeitpunkt wieder bedienen kann, sobald der Kreditnehmer neue Vermögenswerte erworben hat. Verhaftung (Eigentumsvorbehalt): Mit einem gerichtlichen Haftbefehl kann das Inkassobüro rasch eine Geldstrafe sichern oder einen Auslandsschuldner in der Schweiz aufstellen.

Die Vollstreckung der Festnahme durch das Inkassobüro erfolgt analog zu einer Zwangsvollstreckung. Die Festnahme ist eine Vorsichtsmaßnahme, die anschließend durch ein übliches Inkassoverfahren (Zahlungsauftrag) zu bestätigen ist. Die Inkassostelle nimmt die Gegenstände in den Räumlichkeiten in Besitz und gibt dem Verpächter ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht. Das Inkassobüro belegt dies im Einbehaltungsschein, vergleichbar mit einer Beschlagnahme.

Ein Zurückbehaltungsrecht ist eine Vorsichtsmaßnahme und muss durch einen Antrag auf Einziehung eines Pfandes untermauert werden. Die Inkassostelle unterhält das Eigentumsregister. Jeder, der ein Recht nachweisen kann, kann über eine physische oder rechtliche Instanz einen Forderungsauszug aus dem Betreibungsregister beim Inkassobüro anfordern. Diese Informationen, die jedoch nur Angaben über die Zahl und die Beträge vorangegangener Forderungseinzüge enthalten, können zur Entscheidung über die Bonität der gesuchten Personen oder Unternehmen beizutragen.

Dieser Service wird von der Industrie sehr gut angenommen und oft genutzt (Erfahrung: annähernd die gleiche Menge an Informationen wie Zahlungsaufträge pro Inkassobüro). In vielen Fällen muss eine Einzelperson selbst bestätigen, dass gegen sie kein Betreibungsverfahren läuft, z.B. bei Amtsübernahme oder staatlichem Schuldenerlass. ist ungültig oder wurde durch ein Gerichtsverfahren oder eine Klage annulliert; wurde von demjenigen, der nach einer rechtswidrigen Betreibung den Geldbetrag eintreiben kann, zurückgenommen; dies heißt, dass eine Eintragung auch dann fortbesteht, wenn der Betreffende nach einem Mahnbescheid die Forderung einlöst.

Weil Inkassobüros dezentral oder Bezirk für Bezirk eingerichtet sind, gibt ein Inkassoauszug nur Aufschluss über diejenigen Inkassobüros, die beim Inkassobüro des jeweiligen Wohnortes initiiert wurden. Wenn jemand innerhalb der vergangenen fünf Jahre seinen Wohnsitz verlegt hat, müssen Informationen bei zwei oder mehr Inkassobüros angefordert werden. Wenn der Zahlungspflichtige das Kredit nicht tilgen kann, kann der Zahlungsempfänger das Inkassobüro bitten, das Verpfändungsobjekt zu verkaufen, um die Forderungen zu tilgen.

Die Verpfändung hat der Kreditnehmer unverzüglich nach Abschluss des Kreditvertrages an den Kreditgeber zu übertragen – wenn sich der Gegenstand nicht im Eigentum des Kreditgebers ist, kann er nicht als Verpfändung angesehen werden. Die Gläubigerin darf die Verpfändung nicht mindern. Der Vollzug des Konkurses kann in Gestalt eines gewöhnlichen Konkursverfahrens nach den §§ 159 f) erfolgen.

Der Konkurs kann in Einzelfällen auch ohne vorheriges Inkasso eröffnet werden (§§ 190 ff. SchKG).

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